Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Hempstore Judenburg
Inh. Robert Kocsil
Burggasse 16
A-8750 Judenburg
Judenburg am 29.02.2008

§ 1 GELTUNGSBEREICH
Für die Geschäftsbeziehung zwischen Hemptheke Judenburg und dem Besteller
gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt Hemptheke Judenburg nicht an,
es sei denn, Hemptheke Judenburg hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 VERTRAGSSCHLUSS UND RÜCKTRITT
Hemptheke Judenburg verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen
der Website anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der
Website ist Hemptheke Judenburg zum Rücktritt berechtigt. Sollte der Vertragslieferant von
Hemptheke Judenburg nicht in der Lage sein die bestellte Ware zu liefern, ist Hemptheke Judenburg
ebenfalls zum Rücktritt berechtigt. Bei einer abgeschlossenen Bestellung
auf www.hemptheke.at oder www.hemptheke.info wird automatisch eine Bestellbestätigung
versendet. Der Vertragsabschluss kommt jedoch erst mit dem Erhalt der
Versandbestätigung oder dem Versenden der Ware zustande.
Sollte eine bestellte Ware nicht verfügbar sein, wird der Kunde umgehend
informiert und der bereits bezahlte Betrag zurück überwiesen.
Der Kunde hat ein 14-tägiges Umtausch- und Rückgaberecht bei ungebrauchter
Ware.

§ 3 LIEFERUNG
Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
Sobald das Paket vom Paketdienst oder der Post dem Kunden übergeben wird,
geht die Gefahr der Lieferung auf diesen über. Alle angegeben Lieferfristen sind
unverbindlich.

§ 4 FÄLLIGKEIT UND ZAHLUNG, VERZUG
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Der Besteller kann den
Kaufpreis per Kreditkarte, Paypal oder Vorkasse und in einigen Ländern der
EU auch per Nachnahme zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug,
so ist Hemptheke Judenburg berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem von der
Österreichischen Nationalbank bekanntgegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern.
Falls Hemptheke Judenburg ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist Hemptheke Judenburg berechtigt, diesen geltend zu machen.

§ 5 EIGENTUMSVORBEHALT
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden
Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von Hemptheke Judenburg.

§ 6 MÄNGELGEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG
Liegt ein von Hemptheke Judenburg zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist Hemptheke Judenburg
nach eigener Wahl zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt.
Ist Hemptheke Judenburg zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der
Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen,
die Hemptheke Judenburg zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die
Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl
berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des
Kaufpreises zu verlangen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind
weitergehende Ansprüche des Bestellers, gleich aus welchen Rechtsgründen,
ausgeschlossen. Hemptheke Judenburg haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am
Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet Hemptheke Judenburg nicht für
entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers.
Soweit die Haftung von Hemptheke Judenburg ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies
auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und
Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die
Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern
Hemptheke Judenburg fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht
für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden
beschränkt. Die Gewährleistungsfrist beträgt vierundzwanzig Monate, gerechnet ab
Gefahrenübergang. Diese Frist ist eine Verjährungsfrist und gilt auch für Ansprüche
auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter
Handlung geltend gemacht werden.

§ 7 DATENSCHUTZ
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem
E-Mail-Benachrichtigungsdienst, die Übermittlung erforderlichen
personenbezogenen Daten durch Hemptheke Judenburg ausführlich unterrichtet worden.
Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung
personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

§ 8 ANWENDBARES RECHT UND GERICHTSSTAND
Es gilt österreichisches Recht. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche
im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung ist Judenburg. Hemptheke Judenburg ist berechtigt,
auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
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Abmahnung: Keine Abmahnung ohne vorherigen Kontakt!

Sollte der Inhalt (Text, Fotos etc.) oder die Aufmachung dieser Seiten fremde Rechte
Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen, so bitten wir um eine entsprechende
Nachricht ohne Kostennote. Die Beseitigung einer möglicherweise von diesen Seiten
ausgehenden Schutzrecht-Verletzung durch Schutzrecht-Inhaber/innen selbst darf nicht
ohne unsere Zustimmung stattfinden.
Wir garantieren, dass die zu Recht beanstandeten Passagen unverzüglich von uns
entfernt werden, ohne dass von Ihrer Seite die Einschaltung eines Rechtsbeistandes
erforderlich ist. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste
Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage
wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
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Belehrung über das Rückgaberecht gemäß Fernabsatz-Gesetz,
Fernabsatzrichtlinie und österr. KSchG.

Der Kunde hat das Recht, von uns bezogene Waren zurück zu geben.
Sie sind als Verbraucher (Privatkunde) an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden,
wenn Sie binnen 14 Werktagen, ausgenommen Samstag nach Warenübernahme
die Ware zurück schicken. Die Frist beginnt mit dem ersten Tag nach der
nachgewiesenermaßen erfolgten Paketzustellung.

Die Rückgabe muß keine Begründung enthalten und muß durch Rücksendung
der Ware erfolgen. Die Frist wird gewahrt durch das fristgerechte Absenden der Ware
an die untenstehende Adresse. Wenn die Ware nicht für den Paketversand geeignet ist,
können Sie Ihr Rückgaberecht durch ein fristgerechtes Rücknahmeverlangen ausüben.
Wir würden nur dann mit Ihnen einen Abholtermin vereinbaren. Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren.
Nach der fristgerechten Rücksendung wird der Kaufvertrag aufgelöst und bereits
geleistete Zahlungen werden erstattet.

Wir übernehmen die unmittelbar erforderlichen Portokosten der Warenrücksendung bis zur Höhe eines normalen Paketes.
Von uns nicht übernommen werden Expressgebühren und sonstige Portozuschläge.
Sie können auch Waren unfrei an uns zurück senden
(d.h. "Porto zahlt Empfänger", nur innerhalb Österreichs möglich!). Sämtliche uns zusätzlich entstandenen sonstigen Portokosten und Gebühren für die Rückgabe werden jedoch gegebenenfalls bei Kaufpreisrückerstattung in Abzug gebracht.

Setzen Sie sich bitte nach Möglichkeit vor Rücksendung mit uns in Verbindung, eventuell lassen wir das Paket gleich auf unsere Kosten bei Ihnen abholen!

Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:

Firma 
Hemptheke Judenburg
Inh. Robert Kocsil
Burggasse 16
A-8750 Judenburg
Österreich

Wenn Sie beschädigte oder benutzte Waren oder beschädigte, abgenutzte oder teilweise
bzw. gar komplett unbrauchbare Produktverpackungen zurückschicken,
wird der gesetzlich zulässige Betrag dafür in Abzug gebracht. Sie haben ein
angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für
eine damit verbundene Minderung des gemeinen Wertes an uns zu leisten.
Dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen,
wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, und diese ohne
Gebrauchsspuren und in der möglichst unversehrten Originalverpackung zurückschicken.

Grundsätzlich gilt darüber hinaus selbstverständlich das jeweilige nationale Recht für
E-Commerce bzw. Fernabsatz (Internet- bzw. Onlinebestellungen) am Wohnort des
Privatkunden bzw. das für die Privatkunden jeweils günstigere Regelung bis zur
europaweiten einheitlichen Harmonisierung der Gesetzeslage.

Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:

a) Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder beschafft werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können
oder deren Verfallsdatum überschritten würde,

b) Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software,
sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind,

c) Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte.

§ 1a Geltungsbereich, Kundeninformationen
 
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Hemptheke Judenburg Burggasse 16 8750 Judenburg, und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.
 
§ 2a Vertragsschluss
 
(1) Die Angebote im Internet stellen ein verbindliches Angebot an Sie dar, Waren zu kaufen.
 
(2) Nach Eingabe Ihrer Daten und mit dem Anklicken des Bestellbuttons nehmen Sie dieses Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags an.
 
§ 3a Kundeninformation: Speicherung Ihrer Bestelldaten
 
Ihre Bestellung mit Einzelheiten zum geschlossenen Vertrag (z.B. Art des Produkts, Preis etc.) wird von uns gespeichert. Die AGB schicken wir Ihnen zu, Sie können die AGB aber auch nach Vertragsschluss jederzeit über unsere Webseite aufrufen. Als registrierter Kunde können Sie auf Ihre vergangenen Bestellungen über den Kunden LogIn-Bereich (Meine Bestellungen) zugreifen.
 
§ 4a Kundeninformation: Korrekturhinweis
 
Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit mit der Löschtaste berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über weitere Korrekturmöglichkeiten. Den Bestellprozess können Sie auch jederzeit durch Schließen des Browser-Fensters komplett beenden.
 
§ 5a Kundeninformation: Verhaltenskodex
Wir haben uns folgendem Verhaltenskodex unterworfen:

Kein Verkauf an Personen, die das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. Mit Abschluss des Kaufvertrages verpflichtet sich der Käufer, die von uns erworbenen Zierpflanzen zu keinem gesetzwidrigen Zweck zu verwenden. Unsere Zierpflanzen sind ausschließlich für botanische Zwecke zu verwenden.

Sollte jedoch ein Kunde beabsichtigen, Suchtmittel aus einer von uns angebotenen Pflanze zu gewinnen, ergibt sich eine Strafbarkeit nach dem Suchtmittelgesetz. Ist ein solches Verhalten für uns erkennbar, sind wir leider aus rechtlichen Gründen gezwungen, den Abschluss eines Kaufvertrages zu verneinen bzw. einen bereits geschlossenen Kaufvertrag wieder aufzulösen. Mit Abschluss des Kaufvertrages verpflichtet sich der Käufer, die von unserem Geschäft erworbenen Zierpflanzen zu keinem gesetzwidrigen Zweck zu verwenden. Angebotene Zierpflanzen.

§ 6a Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche
 
(1) Gewährleistung gegenüber Verbrauchern bei Gebrauchtware
Ihre Ansprüche wegen Mängeln bei gebrauchten Sachen verjähren - unabhängig von der Rechtsgrundlage - in einem Jahr ab Übergabe der verkauften Sache an Sie. Von dieser Regelung ausgenommen sind  Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

(2) Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren - unabhängig von der Rechtsgrundlage - in einem Jahr ab Gefahrübergang, wobei Sie das Vorliegen eines Mangels beweisen müssen. Von dieser Regelung ausgenommen sind Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
 
§ 7a Haftungsbeschränkung
 
Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Schäden aus, sofern diese keine Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit von Menschen oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz (PHG) berührt sind. Unternehmer im Sinne des Unternehmensgesetzbuchs (UGB) haben das Vorliegen von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit zu beweisen. Gegenüber Unternehmern ist die Haftung für entgangenen Gewinn und sonstige Folgeschäden ausgeschlossen.
 
§ 8a Gerichtsstand
 
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Unternehmer sind.
 
§ 9 Information gem. § 19 Abs 3 Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG)
 
Gemäß § 19 Abs 3 Alternative-Streitbeilegung-Gesetz (AStG) haben wir den Verbraucher, wenn wir mit diesem in einer Streitigkeit keine Einigung erzielen können, auf Papier oder einem anderen dauerhaften Datenträger (z.B. E-Mail) auf die zuständige Stelle zur alternativen Streitbeilegung, im Folgenden „AS-Stelle“ genannt, hinzuweisen. Wir haben zugleich anzugeben, ob wir an einem Verfahren teilnehmen werden. Die für uns vorgesehene AS-Stelle: Internet Ombudsmann http://www.ombudsmann.at / Greenfield Shop http://www.greenfield-shop.com
Wir werden an diesem Verfahren nicht teilnehmen.

ACHTUNG: Wir behalten uns das Recht vor, die Preise und die technischen Angaben zu modifizieren. Für Druckfehler und sonstigen Irrtümer wird keine Verantwortung übernommen.

Der Kunde nimmt mit Bestellung diese Belehrung über sein Rückgaberecht zur Kenntnis.

Sie können Sich diesen Text jederzeit direkt hier ausdrucken.

Ende der Belehrung über das Rückgaberecht.